AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

der Firma Druckerei Engelhardt UG Bereich Prepress (Druck) im folgenden EDN genannt (Stand 10.07.2016)

 

(1) Geltungsbereich

Druckaufträge werden ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen ausgeführt. Abweichende Regelungen bedürfen der schriftlichen Zustimmung von EDN.

 

(2) Gegenleistung

Preisangebote von EDN werden erst verbindlich, wenn EDN den Auftrag bestätigt hat. Tritt mehr als 4 Monate nach Vertragsschluss eine wesentliche Änderung von Preisfaktoren ein, so kann jeder Vertragspartner die Neufestsetzung des Preises auf dem Verhandlungswege verlangen.

Preise enthalten keine Mehrwertsteuer, wenn nichts anderes erwähnt ist. Preise gelten „ab Werk“. Sie schließen Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung und sonstige Versandkosten nicht ein.

Nachträgliche Änderungen (sogenannte Bestellerkorrekturen) einschließlich dem durch sie verursachten Maschinenstillstand werden dem Kunden in Rechnung gestellt. Skizzen, Entwürfe, Probedrucke, Muster und ähnliche Vorarbeiten werden berechnet, auch wenn der Auftrag nicht erteilt wird.

 

(3) Zahlung

Die Zahlung hat sofort nach Erhalt der Rechnung ohne jeden Abzug zu erfolgen oder findet nach Vereinbarung statt. Eine etwaige Skontovereinbarung bezieht sich nicht auf Fracht, Porto, Versicherung oder sonstige Versandkosten. Der Kunde kann nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht ausüben.

Wird nach Vertragsabschluss erkennbar, dass die Erfüllung des Zahlungsanspruchs durch die mangelnde Leistungsfähigkeit des Auftraggebers gefährdet wird, so kann die Firma EDN Vorauszahlung verlangen, noch nicht ausgelieferte Ware zurückhalten sowie die Weiterarbeit einstellen. Diese Rechte stehen EDN auch zu, wenn der Kunde sich mit der Bezahlung von Lieferungen in Verzug befindet, die auf demselben rechtlichen Verhältnis beruhen. § 321 II BGB bleibt unberührt. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz zu zahlen. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen. Zahlt der Kunden binnen 10 Tagen nach Rechnungserhalt und Lieferung der Ware den Preis nicht, kommt er auch ohne Mahnung in Verzug.

Die Rechnung wird unter dem Tag der Lieferung, Teillieferung oder Lieferbereitschaft (Holschuld, Annahmeverzug) ausgestellt.

 

(4) Lieferung

Liefertermine sind nur gültig, wenn sie von EDN schriftlich bestätigt werden. Für Überschreitung der Lieferzeit ist EDN nicht verantwortlich, falls diese durch Umstände, die EDN nicht zu vertreten hat, verursacht wird (z.B.: verzögerte Zustellung durch die Produzenten, Zulieferer, Post, UPS, TNT etc.)

Die Lieferzeit beginnt mit dem Tage des Einganges des Auftrages bei EDN, insoweit alle Arbeitsunterlagen klar und eindeutig EDN zur Verfügung stehen und in der Auftragsbestätigung nichts abweichendes vermerkt wurde; sie endet an dem Tag, an dem die Ware den Betrieb von EDN verlässt. Vereinbarte Lieferzeiten sind grundsätzlich nur cirka Termine, sofern sie nicht ausdrücklich als Fixtermine schriftlich zugesagt wurden. Für die Dauer der Prüfung von übersandten Abzügen, Andrucken oder Ausfallmustern wird der Lauf der Lieferzeit unterbrochen. Bei Lieferverzug kann der Auftraggeber erst nach Stellung einer Nachfrist die gesetzlichen Rechte geltend machen.

Gerät EDN mit seinen Leistungen in Verzug, so ist Ihr zunächst eine angemessene Nachfrist zu gewähren. Die Nachfrist muss der Art und dem Umfang des Auftrages angemessen sein. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Frist kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten. § 361 BGB bleibt davon unberührt. Ersatz des Verzugsschadens kann nur bis zur Höhe des Auftragswertes (Eigenleistung ausschließlich Vorleistung und Material) verlangt werden. Betriebsstörungen im Betrieb des Auftragnehmers als auch in dem eines Zulieferers,

insbesondere Streik, Aussperrung, Krieg, Aufruhr sowie alle sonstigen Fälle höherer Gewalt, sowie Störungen in den Datenleitungen, berechtigen nicht zur Kündigung des Vertragsverhältnisses. Davon unberührt bleiben die Grundsätze über den Wegfall der Geschäftsgrundlage. Ersatz entgangenen Gewinns kann er nicht verlangen. Verlangt der Kunden nach der Auftragsbestätigung Änderungen des Auftrages, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so beginnt eine neue Lieferzeit und zwar erst mit erneuter Druckfreigabe.

 

(5) Lagerung von Druckerzeugnissen

Für den Auftragnehmer besteht keine Verpflichtung, Druckarbeiten, Stehsatz, Daten bzw. Datenträger, Druckzylinder, Lochbänder, Filme, Papiere usw. nach Durchführung des Auftrages zu lagern, es sei denn, es wäre darüber eine besondere Vereinbarung mit dem Auftraggeber zustande gekommen; in diesem Fall trägt der Auftraggeber Kosten und Gefahr der Lagerung. Die Berechnung erfolgt jeweils im nachhinein für 3 Monate. Die vereinbarte Verpflichtung zur Aufbewahrung des Satzes erlischt, wenn der Auftraggeber die dafür berechneten Kosten nicht binnen 4 Wochen bezahlt.

 

(6) Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von EDN.

 

(7) Beanstandungen

Satzfehler werden nicht kostenfrei berichtigt; dagegen werden von dem Lieferanten infolge Unleserlichkeit des Manuskriptes, nicht verschuldete oder in Abweichung von der Druckvorlage erforderliche Abänderungen, insbesondere Besteller- und Autorenkorrekturen, nach der dafür aufgewendeten Arbeitszeit berechnet. Für die Rechtschreibung ist der „Duden“, letzte Ausgabe, maßgebend.

 

Bei farbigen Reproduktionen in allen Druckverfahren können geringfügige Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden. Das gleiche gilt für den Vergleich zwischen etwaigen Andrucken und dem Auflagendruck.

Für Abweichungen in der Beschaffenheit des eingesetzten Materials können wir nur im Rahmen der Bedingungen des jeweiligen Zulieferanten verantwortlich gemacht werden. In einem solchen Fall treten wir auf Verlangen unsere Ansprüche gegen den Zulieferanten an den Auftraggeber ab.

Korrekturabzüge und Andrucke sind vom Kunden auf Satz und sonstige Fehler zu prüfen und dem Lieferanten druckreif erklärt zurückzugeben. Der Lieferant haftet nicht für vom Kunden übersehene Fehler. Fernmündlich aufgegebene Änderungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit der Druckreiferklärung auf den Auftraggeber über, soweit es sich nicht um Fehler handelt, die erst in dem sich an die Druckreiferklärung anschließendem Fertigungsvorgang entstanden sind oder erkannt werden konnten. Bei Änderung nach Druckgenehmigung gehen alle Spesen einschließlich der Kosten des Maschinenstillstandes zu Lasten des Auftraggebers soweit sie auf Gründen beruhen, die der Kunde zu verantworten hat.

 

(8) Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche

EDN haftet nur für Schäden, die von ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, es betrifft zugesicherte Eigenschaften. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Ein nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestehender Schadensersatzanspruch ist der Höhe nach auf den Auftragswert gezahlten Entgelts begrenzt.

Gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des Kaufpreises als Vorbehaltsware Eigentum von EDN.

 

(9) Handelsbrauch

Im kaufmännischen Verkehr gelten die Handelsbräuche der Druckindustrie (z.B. keine Herausgabepflicht von Zwischenerzeugnissen wie Daten, Lithos oder Druckplatten, die zur Herstellung des geschuldeten Endproduktes erstellt werden), sofern kein abweichender Auftrag erteilt wurde.

 

(10) Urheberrecht

Für die Prüfung des Rechts der Vervielfältigung aller Druckvorlagen ist der Kunde allein verantwortlich. Das Urheberrecht und das Recht der Vervielfältigung in jeglichem Verfahren und zu jeglichem Verwendungszweck an eigenen Skizzen, Entwürfen, Originalen, Filmen und dergleichen verbleiben, vorbehaltlich ausdrücklicher anderweitiger Regelung, dem Lieferanten.

Nachdruck oder Vervielfältigung — gleichgültig in welchem Verfahren — auch derjenigen Lieferungen, die nicht Gegenstand eines Urheberrechts oder eines anderen gewerblichen Rechtsschutzes sind, ist ohne schriftliche Genehmigung des Lieferanten nicht zulässig. Druckplatten (Metallplatten, Steine usw.), Druckzylinder, Lithographien, Kopiervorlagen (Negative oder Diapositive auf Film oder Glas), Matern, Stanzen und dergl. bleiben Eigentum des Lieferanten (Druckerei), auch wenn sie gesondert in Rechnung gestellt werden. Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht.

Der Lieferant ist nicht verpflichtet, Umdrucke von Lithographien und Kopien von Kopiervorlagen an den Besteller zu liefern. Für fremde Druckstöcke, Manuskripte und andere Gegenstände, die nach Erledigung des Auftrages vom Kunden binnen 4 Wochen nicht abgefordert sind, übernimmt der Lieferant keine Haftung.

EDN ist nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts, die im Computer erstellt wurden, an den Kunden herauszugeben. Wünscht der Kunde die Herausgabe von Computerdaten, so ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten. Von allen vervielfältigten Arbeiten überlässt der Kunde EDN 20 Belege unentgeltlich. EDN ist berechtigt, diese Muster zum Zweck der Eigenwerbung zu verwenden.

Der Auftraggeber darf das von EDN gefertigte Werk nicht unter einem anderen Namen veröffentlichen. Dem Kunden ist es ohne Genehmigung von EDN nicht gestattet, am Aufbau, der Gestaltung o. ä. des Werkes Veränderungen vorzunehmen oder diese bzw. Teile daraus zu veräußern. Dem Auftraggeber ist es ohne Genehmigung von EDN nicht gestattet, die von EDN entwickelten und erstellten Inhalte und Layouts anderweitig zu verwenden.

 

(11) Datenschutz

EDN weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden und gegebenenfalls an beteiligte Kooperationspartner, Erfüllungsgehilfen und Dienstleister von EDN im notwendigen Umfang weitergeleitet werden. Ansonsten werden personenbezogene Daten nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Kunde einwilligt oder eine Rechtsvorschrift dies erlaubt.

 

(12) Archivierung

Dem Auftraggeber zustehende Produkte, insbesondere Daten und Datenträger, werden von EDN nur nach ausdrücklicher Vereinbarung und gegen besondere Vergütung über den Zeitpunkt der Übergabe des Endprodukts an den Auftraggeber oder seine Erfüllungsgehilfen hinaus archiviert. Sollen die vorbezeichneten Gegenstände versichert werden, so hat dies bei fehlender Vereinbarung der Auftraggeber selbst zu besorgen.

 

(13) Erfüllungsort, Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten einschließlich Wechsel- und Urkundenprozesse ist der Sitz des Lieferanten.

 

(14) Salvatorische Klausel

Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages oder der AGBs ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt rückwirkend eine inhaltlich möglichst gleiche Regelung, die dem Zweck der gewollten Regelung am nächsten kommt.

 

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Internetgeschäfte

 

Liefer- und Versandbedingungen

 

Datenformate


Als Datenformat bevorzugen wir PDF. Falls Sie kein Programm zur Erzeugung von PDFs haben, nutzen Sie doch Suchmaschinen im Internet. Da es sehr viele und wechseInde Möglichkeiten gibt, PDFs zu erzeugen, können wir leider hier keine liste veröffentlichen.
Fragen Sie uns doch bitte per e-Mail an, auf welches Format wir uns einigen können.
Wir nehmen auch Daten in den original Dateiformaten verschiedener Programme an. Das erfordert aber eine Rücksprache mit uns bezüglich Programm und -version.
Bei Daten in Pixel-Formaten ist eine Auflösung von mindestens 300 dpi nötig, bei Daten in Vektorformaten ist bei den enthaltenen Bildern ebenfalls eine Auflösung von mindestens 300 dpi nötig. Geringere Auflösungen vermindern die Qualität. Höhere Auflösungen vergrößern die Daten nur unnötig und beeinflussen die Qualität unwesentlich. In jedem Fall achten Sie bitte auf die Einhaltung des CMYK-Farbraums und betten Sie keine eigenen Farbkurven ein.
Bei beschädigten oder unvollständigen Daten werden Sie umgehend informiert.
Sie haben keine Daten? Kein Problem! Schicken Sie uns ein Original per Post und Sie bekommen ein Angebot für den Satz per eMail.

 

Datenübertragung


In der Bestätigungsmail werden Sie erinnert, Ihre Daten uns zu übermitteln. Wegen dem zunehmenden Mißbrauch von offenen FTPServern bitten wir Sie, die Übertragung als e-Mail an Info@engelhardt-druck.com vorzunehmen. Dabei achten Sie bitte darauf, dass eine einzelne Mail nicht größer als 20 MB sein sollte. Eine weitere Möglichkeit ist, uns einen Link zu schicken. Wir holen Ihre Daten ab. Natürlich können Sie uns auch Ihre Daten per CD schicken. Vermerken Sie in jedem Fall Ihre Auftragsnummer, damit wir Ihre Daten schnell zuordnen können.

 

Datenprüfung


Die angelieferten Daten werden auf Druckfähigkeit getestet. Für mangelnde Auflösung von Logos und Bildern haften wir nicht. Ein Check auf Rechtschreibung und Inhalt ist nicht enthalten. Auf Wunsch korrigieren wir Ihre Daten gegen Entgelt.


Lieferzeitraum


Nach Eingang des Rechnungsbetrages (Vorkasse) geht der Auftrag in die Produktion. Die angegebene Lieferzeit ist als Richtwert zu sehen und meint die Produktionszeit in Werktagen (Montag bis Freitag, ohne Feier- und Brückentage) vom Eingang des Rechnungsbetrages bis zur Übergabe an den Paketdienst.

 

Im Interesse weitgehend optimaler Produktion, was sich im Preis niederschlägt, kann die Produktionszeit im Ausnahmefall und bei seltener Kombination verschiedener Optionen sich um ein paar Tage verlängern, das ist kein Reklamationsgrund. Terminwünsche sind ausschließlich schriftlich zu vereinbaren.

 

Versandkosten


Mit ,,incl. Versandkosten" ist der Versand mit dem DHL-Paketdienst innerhalb Deutschlands (außer Inseln) gemeint. Es kommen keine weiteren Versandkosten hinzu. Bitte beachten Sie, dass der Versand in andere Länder und auf Inseln einen Aufpreis verursacht.


Versand


Im Augenblick bieten wir den Versand ausschließlich innerhalb Deutschland (außer Inseln) und die Länder Europas (nur Festland, außer Inseln) an, die von DHL aufgeführt sind. Der Versand über DHL innerhalb Deutschlands (außer Inseln) ist inklusive.
Die Dauer der Paketlaufzeiten können wir nicht beeinflussen. Nach erfolgter Übergabe der Ware an den Paketdienst wird die Paketnummer in der Statos-Mail vermerkt. Damit können die Sendungen im Internet verfolgt werden.
Der Versand an Packstationen ist wegen des Versandes über DHL nicht möglich.

 

Bezahlung


Die Bezahlung ist derzeit nur per Vorkasse möglich. Die Bezahlung per Nachnahme wird von uns nicht angeboten.
In den angebotenen Preisen ist ein Barzahlungsrabatt schon eingerechnet.


Rechnung


Eine ordentliche Rechnung mit ausgewiesener Umsatzsteuer und allen vorgeschriebenen Angaben wird der Ware beigelegt.



Druckerei Engelhardt, Juli 2016